Wichtige
Aufklärungsarbeit
Die Plattform Demokratie Österreich, eine überparteiliche zivilgesellschaftliche Initiative, stellte heute im Rahmen eines Medientermins ihre jüngste Aktion zur Nationalratswahl vor. Vertreten durch ihre beiden Vorstände Mag. Robert Luschnik und Dr. Ernst Gideon Loudon betonte die Plattform zuvor einleitend, durch ihre „aktive Aufklärungsarbeit“ den „problematischen Hintergrund des Begriffs Volkskanzlers“ aufzeigen zu wollen.
„Eine Normalisierung rechtsextremer und antidemokratischer Begriffe ist eine höchst bedenkliche Vorstufe für rechtsextreme und antidemokratische Taten“, so Luschnik.
Zum Begriff »Volkskanzler« und der dahinterstehenden Ideologie
Die Verwendung des Begriffs „Volkskanzler“ durch die FPÖ ist nicht nur ein Kokettieren mit NSJargon. Der Begriff, wie ihn die FPÖ verwendet (und wie die Auszüge aus der Rede von Herbert Kickl am 1. Mai 2023 verdeutlichen), steht auch inhaltlich in der Tradition der NS-Ideologie und erfüllt heute noch dieselben rechtsextremen Implikationen in der politischen Erzählung. Der gelegentlich herangezogene Verweis, dass auch die SPÖ unter Gusenbauer den Begriff gebraucht hat, ist keine taugliche Rechtfertigung. Die Begriffsverwendung zeugt jedenfalls von einer historischen Verantwortungslosigkeit, selbst wenn sie sich nicht in voller Absicht in diese Tradition stellt. Im Falle der FPÖ muss das Urteil eindeutig ausfallen: Als Nachfolgepartei der Völkischen und Deutschnationalen, gegründet von ehemaligen Nazi-Funktionären, ist das Spielen mit Nazi-Jargon nichts unbeabsichtigtes, sondern ein bewusster Tabubruch und strategisches Mittel zum Transport antidemokratischer Inhalte.
Auch das FPÖ-Umfeld ist
besorgt wegen Kickl
Die Sorge um das Wohl unseres Landes geht weit über Parteigrenzen hinaus: Auch in der FPÖ und ihrem Umfeld haben viele Menschen Zweifel, ob Herbert Kickl wirklich der Richtige ist, um Österreich zu regieren.
Der der auch in rechten Kreisen hoch angesehene Rechtsanwalt Dr. Markus Singer, der schon seit Jörg Haider enge Kontakte zur FPÖ pflegt, spricht aus, was viele denken: Ein Politiker, der ganz bewusst NS-Sprache verwendet, durch seine Russland-Nähe auffällt und kein Problem mit rechtsradikalen Organisationen hat, ist nicht gut für dieses Land.
Wollen Sie so jemandem Ihre Stimme geben?
Weil die gute Zukunft
unserer Demokratie
auf dem Spiel steht.
Österreich ist ein gutes Land. Wir leben gerne und gut in unserer wunderschönen Heimat. Aber unser gesellschaftlicher Zusammenhalt ist in Gefahr: Rechtsextreme und Populisten sind im Vormarsch.
Unser Österreich ist in Gefahr. Unsere Demokratie, unsere Grundrechte, unsere europäischen Werte. Die persönliche und gesellschaftliche Freiheit aller Österreicherinnen und Österreicher ist bedroht. All das, was von so vielen aus verschiedenen politischen Lagern über viele Jahre aufgebaut wurde, steht auf dem Spiel. Und genau das wollen wir verhindern und unsere Heimat vor den Populisten und Spaltern schützen. Wir sind ein Projekt der österreichischen Zivilgesellschaft. Wir informieren Bürgerinnen und Bürger sowie die Öffentlichkeit über die große Bedrohung unserer Demokratie durch Extremismus und Populismus. Und auch wenn wir nicht in allen Punkten übereinstimmen und in vielen politischen Fragen unterschiedlicher Meinung sein mögen, so sind wir uns über die Grundlagen der Demokratie, die Grundrechte und unsere europäischen Werte einig: diese sind unantastbar und stehen außer Streit. Unsere Plattform bietet verschiedenen Teilen der österreichischen Gesellschaft Platz, um gemeinsam die Demokratie und Freiheit vor den großen Bedrohungen durch Rechtsextreme zu schützen.
Unser Österreich braucht uns jetzt!
Österreich ist ein gutes Land. Wir leben gerne und gut in unserer wunderschönen Heimat. Aber unser gesellschaftlicher Zusammenhalt ist in Gefahr: Rechtsextreme und Populisten sind im Vormarsch.
Unser Österreich ist in Gefahr. Unsere Demokratie, unsere Grundrechte, unsere europäischen Werte. Die persönliche und gesellschaftliche Freiheit aller Österreicherinnen und Österreicher ist bedroht. All das, was von so vielen aus verschiedenen politischen Lagern über viele Jahre aufgebaut wurde, steht auf dem Spiel. Und genau das wollen wir verhindern und unsere Heimat vor den Populisten und Spaltern schützen.
Wir sind ein Projekt der österreichischen Zivilgesellschaft. Wir informieren Bürgerinnen und Bürger sowie die Öffentlichkeit über die große Bedrohung unserer Demokratie durch Extremismus und Populismus.
Und auch wenn wir nicht in allen Punkten übereinstimmen und in vielen politischen Fragen unterschiedlicher Meinung sein mögen, so sind wir uns über die Grundlagen der Demokratie, die Grundrechte und unsere europäischen Werte einig: diese sind unantastbar und stehen außer Streit. Unsere Plattform bietet verschiedenen Teilen der österreichischen Gesellschaft Platz, um gemeinsam die Demokratie und Freiheit vor den großen Bedrohungen durch Rechtsextreme zu schützen.
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